Antwort ausstehend von Derya Çağlar SPD
Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch
Hier finden Sie sämtliche Fragen und Antworten, die seit unserer Gründung im Jahr 2004 bei uns veröffentlicht wurden.
Antwort 06.07.2023 von Stefan Gelbhaar BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN
Unstrittig ist, dass geistige Leistungsfähigkeit und somit auch das Fahrvermögen unter einem Kater stark beeinträchtigt sind, wie im betrunkenen Zustand.
Antwort 15.02.2023 von Björn Simon CDU
Wer alkoholisiert fährt, gefährdet andere Verkehrsteilnehmer. Ich begrüße daher, dass wir in der Gesetzgebung Promillegrenzen und Sanktionsmöglichkeiten haben.
Antwort 19.06.2023 von Susanne Menge BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN
Fehlende Möglichkeit der objektiven Erfassung des Sachverhaltes
Antwort 23.02.2023 von Udo Schiefner SPD
Möglich wäre aber wahrscheinlich eine Mithaftung bzw. ggf. auch Strafverfolgung im Falle, dass ein Unfall verursacht wird.
Antwort 05.04.2023 von Dagmar Schmidt SPD
Grundsätzlich halten wir es für sinnvoll, dass sich verkehrsauffällige Kraftfahrerinnen und -kraftfahrer einer MPU unterziehen müssen, bevor sie ihre Fahrerlaubnis zurückerhalten.