Antwort 22.10.2019 von Felix Kalbe BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN
(...) Eine Ad-Hoc-Lösung wird es zum Extremismus leider nicht geben. Was sich über Jahre hinweg eingeschlichen hat, kann man nicht über Nacht lösen. (...)
Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch.de
Hier finden Sie sämtliche Fragen und Antworten, die seit unserer Gründung im Jahr 2004 bei uns veröffentlicht wurden.
Antwort 24.07.2024 von Marco Böhme Die Linke
Gewalt und Bedrohungen sind abzulehnen. Ich engagiere mich seit meiner Jugend gegen Rechtsextremismus und Menschenfeindlichkeit.
Antwort ausstehend von Nico Brünler Die Linke
Antwort 21.08.2019 von Wolfgang Neumann Die Linke
(...) In Zeiten eines zunehmenden gesellschaftlichen Rechtsrucks und einer repressiven Sicherheitspolitik leistet die Rote Hilfe einen Beitrag zur Verteidigung von Bürger- und Freiheitsrechten. Die Rote Hilfe ist eine Solidaritätsorganisation, die sich selbst in der Tradition der 1924 gegründeten Roten Hilfe Deutschlands sieht, die sich 1936 auf Grund der Repressionen der Nationalsozialisten selbst auflösen musste. Die Rote Hilfe hat es sich zur Aufgabe gemacht, linke Aktivist*innen vor Gericht zu unterstützen. (...)
Antwort 21.06.2019 von Stephan Brandner AfD
(...) Sehr geehrter Herr Krumbholz, danke für Ihre Frage. Politisch motivierte Gewalt darf niemals ein Mittel der Auseinandersetzung sein. Dafür steht die AfD mehr als alle anderen Parteien. (...)
Antwort 23.05.2019 von Roderich Kiesewetter CDU
(...) vielen Dank für Ihre Nachricht. Ich bin nicht der Meinung, daß die Urheberrechtsreform Grundwerte in Frage stellt oder in Zukunft bedroht. Wie die Debatte geführt wurde, und daß zu spät Defizite offen angesprochen wurde, hat der Glaubwürdigkeit geschadet. (...)