Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch

(...) Wir lehnen Studiengebühren ab. (...)

Guten Tag,

hier meine Antwort:

(...) Es können nur diejenigen Wohnraum schaffen, die auch verdienen. Mietpreisbremse und sonstige Instrumente stammen aus dem kommunistischen Wunderkisten-Repertoire und haben noch nie einen vernünftigen Markt geschaffen. Diese Instrumente machen die Schwachen nur immer abhängiger und sorgen für Wohnbauruinen ähnlich den Zuständen in der DDR 1989. (...)

(...) wir hätten die Residenzpflicht für SPD-Minister nie zum Thema gemacht, wenn nur ein Kabinettsmitglied betroffen gewesen wäre. Von vier SPD-Ministern wohnen jedoch drei nicht in Schleswig-Holstein. (...)

(...) zunächst vielen Dank für Ihre Anfrage, zu der ich gerne Stellung nehme. Der Ausbau der A57 vom Kreuz Köln-Nord bis Moers soll sechsstreifig erfolgen. Das Projekt soll als sogenanntes ÖPP-Verfahren laufen, d.h. (...)