(...) vielen Dank für Ihre Anfrage. Über die Einführung einer Impfpflicht kann nur auf Bundesebene entschieden werden, daher ist es an sich kein Thema, das uns auf Landesebene beschäftigt. Die Grünen im Bundestag sprechen sich aktuell für eine bessere Aufklärung zum Thema Impfungen aus, jedoch gegen die Einführung einer Impfpflicht bei Masern. (...)
Sehr geehrter Herr M.,
(...) Januar 2016 im Landtag diskutiert und verabschiedet. Die SPD-Landtagsfraktion sieht bei der Fachkräftesicherung und -gewinnung und der Unterstützung von pflegenden Familienangehörigen den entscheidenden Handlungsbedarf: (...)
(...) Ich vermute die Vorschriften bei der Nahrungsergänzung werden restriktiv gehandhabt, weil die medizinischen Aspekte von Vitamin D bei Dosierungsgrad der Nahrungsergänzung nicht hinreichend belastbar sind. Ich erlaube mir aber hierüber kein qualifiziertes Urteil und möchte Sie bitten, sich an meine fachlich auskunftsfähigere Kolleginnen und Kollegen des Bundestages aus den Bereichen Gesundheitspolitik bzw Verbraucherschutz zu wenden. (...)
(...) Die personelle Unterbesetzung in der Pflege und insbesondere in der Altenpflege ist dramatisch. Einen bundeseinheitlich verbindlichen Personalschlüssel für die Altenpflege gibt es derzeit leider nicht. (...)
(...) Durch Altenheime in kommunaler Trägerschaft mit innovativen Konzepten wie Wohngruppen und einer angemessenen tariflichen Bezahlung soll Druck auf (...)