Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch.de

Hier finden Sie sämtliche Fragen und Antworten, die seit unserer Gründung im Jahr 2004 bei uns veröffentlicht wurden.
Portrait von Hubertus Heil
Antwort 08.11.2023 von Hubertus Heil SPD

Bei der Inflationsausgleichsprämie handelt es sich um eine rein freiwillige Leistung des Arbeitgebers.

Karl Lauterbach, MdB
Antwort ausstehend von Karl Lauterbach SPD
Portrait von Kaweh Mansoori
Antwort 17.08.2023 von Kaweh Mansoori SPD

Der Hintergrund der Übertragung auf die Pensionen ist das in Artikel 33 Abs. 5 des Grundgesetzes verankerte Alimentationsprinzip, welches gleichermaßen die Besoldung während der aktiven Zeit wie die Versorgung im Ruhestand umfasst.

Portrait von Joana Cotar
Antwort 07.08.2023 von Joana Cotar parteilos

Wir müssen viel mehr steuerliche Erleichterungen für unsere Rentner schaffen. Die Bürger, die nach Ende des Krieges unser Land wieder aufgebaut haben, müssen deutlich entlastet werden.

Karl Lauterbach, MdB
Antwort ausstehend von Karl Lauterbach SPD