Gegen diese Demokratiefeind:innen positionieren sich die Gegendemonstrationen und möchten sich für eine solidarische Bekämpfung der Pandemie einsetzen.
Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch.de
Hier finden Sie sämtliche Fragen und Antworten, die seit unserer Gründung im Jahr 2004 bei uns veröffentlicht wurden.
Antwort 25.01.2022 von Tim Klüssendorf SPD
Antwort 12.01.2022 von Thorsten Frei CDU
die Versammlungsfreiheit ist wie die Meinungsfreiheit konstitutiv für unsere Demokratie und unterscheidet uns von totalitären Systemen. Das gilt selbstverständlich auch in Pandemie- und anderen Krisenzeiten.
Antwort 12.01.2022 von Alexander Dobrindt CSU
Mit der Versammlungsfreiheit gehen allerdings auch bestimmte Pflichten einher.
Antwort 13.01.2022 von Marco Buschmann FDP
Demonstrationen dürfen nicht systematisch gegen Versammlungsauflagen und Regeln verstoßen oder gar in gewalttätigen Angriffen münden.
Antwort 16.02.2022 von Saskia Weishaupt BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN
Nein, da würde ich Ihnen nicht zustimmen. Meine Wortwahl, die ich im Dezember fand, war falsch und eine Klarstellung finden Sie auch auf meinem Twitter-Account.
Antwort 30.12.2021 von Sebastian Wippel AfD
Die Bezeichnung Spaziergang ist allein aus dem Umstand entstanden, weil Versammlungen (unverhältnismäßig) eingeschränkt werden.