Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch.de

Hier finden Sie sämtliche Fragen und Antworten, die seit unserer Gründung im Jahr 2004 bei uns veröffentlicht wurden.
Portrait von Christoph Matschie
Antwort 21.09.2017 von Christoph Matschie SPD

(...) Familiennachzug und das Zusammenleben in der Familie tragen zu einer guten Integration bei. Deshalb werden wir die temporäre Aussetzung des Familiennachzugs nicht verlängern.“ Wir sind der festen Überzeugung, dass das beste Mittel für eine gelungene Integration stabile Familien mit einer guten Zukunftsperspektive sind. Personen – egal welcher Herkunft, welche sich keine Sorgen um die Sicherheit ihrer Familien machen müssen und einen sicheren Arbeitsplatz finden, belasten niemanden zusätzlich, stellen keine Herausforderung für unsere Sozialsysteme dar und bereichern unsere Gesellschaft. (...)

Portrait von Jan Siegemund
Antwort 01.09.2017 von Jan Siegemund FDP

Aus Sicht der Freien Demokraten braucht es beim Thema Einwanderung zunächst v.a. Klarheit und Ordnung sowie die Umsetzung und Einhaltung von bestehenden Regeln und Gesetzen.

Portrait von Timo Jeguschke
Antwort 08.09.2017 von Timo Jeguschke FDP

(...) leider ist schwächelnde Bandbreite kein Einzelfall, deswegen schreiben wir Digitalisierung entsprechend groß. Jedoch befürchte ich, dass die Breitbandoffensive der aktuellen Bundesregierung keine Aufrüstung bestehender Leitungen, die "in der Theorie"(!) 50 Mbit/s leisten können sollen, vorsieht. (...)

Frage von Nico E. • 30.08.2017
Frage an Ingo Voht von Nico E. bezüglich Verkehr
Ingo Voht
Antwort 30.08.2017 von Ingo Voht FREIE WÄHLER

(...) Wir wollen den industriellen Mittelstand beim Zugang zu schnellem Internet unterstützen. Bis 2021 wollen wir jedem Unternehmen einen Gigabit-Breitbandanschluss (mindestens 1.000 Mbit/s) ermöglichen. (...)

Prof. Dr. Claudia Schmidtke (CDU)
Antwort 30.08.2017 von Claudia Schmidtke CDU

(...) die Breitbandversorgung in Deutschland hat eindeutig Nachholbedarf, und ich verstehe, dass es Sie ärgert, wenn Ihnen Ihr Anschluss nicht ausreicht. Ich muss auf eines hinweisen: Noch bin ich nicht Mitglied des Bundestages, und kann daher auch nur die Aussagen der Bundesregierung wiedergeben. Hier steht die Zusage, bis Ende 2018 alle Haushalte mit 50 Mbit/s–Anschlüssen zu versorgen, weiterhin. (...)

Gabriele Hiller-Ohm
Antwort 06.09.2017 von Gabriele Hiller-Ohm SPD

(...) Fakt ist: Der zuständige CSU-Bundesminister Dobrindt hat den Breitbandausbau viel zu spät angepackt: Nach vier Jahren Arbeit und ein Jahr vor Ablauf der Frist bis 2018 sind nur für rund 70 Prozent der Haushalte 50 Mbit/s in Deutschland möglich – gerade einmal 12 Prozentpunkte mehr als 2013. (...)