Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch.de

Hier finden Sie sämtliche Fragen und Antworten, die seit unserer Gründung im Jahr 2004 bei uns veröffentlicht wurden.
Frage von Gertrud B. • 28.01.2022
Sehr geehrte Frau Giffey, wann kommt eine (bundesweite) "Kaltmietenerhöhungsbremse" von maximal 9% innerhalb von 3 Jahren und ein "Tochterfirmenverbot" in der Hausbewirtschaftung?
Portrait von Franziska Giffey
Antwort 03.02.2022 von Franziska Giffey SPD

Eine bundesweite Regulierung kann nur auf Bundesebene beschlossen werden. Der Koalitionsvertrag im Bund gibt klare Vorgaben für das Thema Mieten und Wohnen.

Frage von Gertrud B. • 28.01.2022
Sehr geehrter Herr Geisel, wann kommt eine (bundesweite) "Kaltmietenerhöhungsbremse" von maximal 9% innerhalb von 3 Jahren und ein "Tochterfirmenverbot" in der Hausbewirtschaftung?
Porträtbild von Andreas Geisel
Antwort ausstehend von Andreas Geisel SPD
Frage von Joachim Maurice M. • 18.01.2022
Wie priorisieren Sie ganz persönlich „Patientensicherheit“, wenn ab 2022 EU-weit mutmasslich gesundheitsschädliches Titandioxid in Lebensmitteln zwar verboten, in Medikamenten aber erlaubt bleibt?
Portrait von Stefan Schwartze
Antwort 28.02.2022 von Stefan Schwartze SPD

Die Mitarbeiter dort dürfen diese Anfragen an den Patientenbeauftragten jedoch nicht unbefugt bearbeiten und leider auch nicht weiterleiten.

Frage von Monika K. • 12.01.2022
Sehr geehrter Herr Habeck, wird ein Gesetz gegen Preisabsprachen zwischen Mutter- und Tochterfirmen bei der Hausbewirtschaftung kommen?
Portrait von Robert Habeck
Antwort ausstehend von Robert Habeck BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN
Frage von Joachim Maurice M. • 04.01.2022
Wie priorisieren Sie ganz persönlich „Patientensicherheit“, wenn ab 2022 EU-weit mutmasslich gesundheitsschädliches Titandioxid in Lebensmitteln zwar verboten, in Medikamenten aber erlaubt bleibt?
Portrait von Friedrich Merz
Antwort ausstehend von Friedrich Merz CDU
Frage von Joachim Maurice M. • 26.12.2021
Wie priorisieren Sie ganz persönlich „Patientensicherheit“, wenn ab 2022 EU-weit mutmasslich gesundheitsschädliches Titandioxid in Lebensmitteln zwar verboten, in Medikamenten aber erlaubt bleibt?
Portrait von Cem Özdemir
Antwort 11.07.2023 von Cem Özdemir BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN

Bezüglich der Verwendung von Titandioxid in Arzneimitteln ist nach meinem Kenntnisstand beabsichtigt, dessen Notwendigkeit in einem Zeitraum von drei Jahren zu überprüfen und auf dieser Grundlage geeignete Maßnahmen zu ergreifen.