Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch.de

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Portrait von Ralf Stegner
Antwort 13.09.2024 von Ralf Stegner SPD

Kriegsgegner zu sein bedeutet für mich vorrangig Kriege schnellstmöglich beenden zu wollen, selbstverständlich nicht zu den Bedingungen des Aggressors, sondern zu befriedigenden Bedingungen für die betroffenen Länder. Hierbei plädiere ich deshalb stets für den Vorrang der Diplomatie und gegen eine starre Militarisierungslogik, die meines Erachtens nur zu einer Verlängerung des Krieges und damit zu einer Erhöhung der Eskalationsgefahr führen kann.

Portrait von Omid Nouripour
Antwort 19.11.2024 von Omid Nouripour BÜNDNIS 90/­DIE GRÜNEN

Hinsichtlich der Waffenlieferungen an Israel erklärte Herr Fischer: „Rüstungsexporte der Bundesregierung werden immer im Einzelfall und vor dem Hintergrund der außen- und sicherheitspolitischen Rahmenbedingungen beschlossen, aber genauso mit Blick auf die menschenrechtlichen und humanitären Auswirkungen.“

Portrait von Olaf Scholz
Antwort ausstehend von Olaf Scholz SPD
Portrait von Marie-Agnes Strack-Zimmermann
Antwort ausstehend von Marie-Agnes Strack-Zimmermann FDP
Vielen Dank für Ihre Anfrage. Ich werde das Portal abgeordnetenwatch.de künftig nicht mehr nutzen und dort keine Fragen mehr beantworten. Für konkrete inhaltliche Fragen zu meinem Aufgabenbereich, sachliche Kritik oder Feedback können Sie sich gerne direkt an eines meiner Büros wenden. Meine politischen Positionen vertrete ich zudem in Plenarreden, Interviews, Gastbeiträgen in Zeitungen und Zeitschriften, auf Social Media und öffentlichen Veranstaltungen.
Antwort ausstehend von Anton Hofreiter BÜNDNIS 90/­DIE GRÜNEN
Portrait von Roderich Kiesewetter
Antwort ausstehend von Roderich Kiesewetter CDU