Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch.de

Hier finden Sie sämtliche Fragen und Antworten, die seit unserer Gründung im Jahr 2004 bei uns veröffentlicht wurden.
Frage von Stefan R. • 30.05.2022
Sehen Sie eine Gefahr, dass die Waffenlieferungen an die Ukraine die dort agierenden Nazis und Rassisten stärken könnten? Wie lässt sich das Problem deren zunehmenden Rekrutierungen lösen?
Portrait von Merle Spellerberg
Antwort 04.07.2022 von Merle Spellerberg BÜNDNIS 90/­DIE GRÜNEN

Der Vorwurf, dass extremistische Kämpfer eingesetzt werden, wird insbesondere als Instrument russischer Propaganda genutzt, um den Angriffskrieg zu legitimieren.

Frage von Stefan R. • 30.05.2022
Sehen Sie eine Gefahr, dass die Waffenlieferungen an die Ukraine die dort agierenden Nazis und Rassisten stärken könnten? Wie lässt sich das Problem deren zunehmenden Rekrutierungen lösen?
Till Steffen im Niendorfer Gehege bei einer Fahrradtour
Antwort 07.07.2022 von Till Steffen BÜNDNIS 90/­DIE GRÜNEN

wir verurteilen den russischen Angriffskrieg gegen die Ukraine auf das Schärfste. Wir sind Zeugen eines eklatanten Bruchs des Völkerrechts mitten in Europa.

Frage von Stefan R. • 30.05.2022
Sehen Sie eine Gefahr, dass die Waffenlieferungen an die Ukraine die dort agierenden Nazis und Rassisten stärken könnten? Wie lässt sich das Problem deren zunehmenden Rekrutierungen lösen?
Portrait von Britta Haßelmann
Antwort 23.06.2022 von Britta Haßelmann BÜNDNIS 90/­DIE GRÜNEN

Zur Beantwortung Ihrer Frage verweisen wir auf unsere Antwort zur Abgeordnetenwatch-Frage vom 25. März 2022

Frage von Siegfried K. • 29.05.2022
Wann liefert die Ampel endlich schwere Waffen an die Ukraine ??? Es ist nur noch peinlich wobei Sie meine Hoffnung sind...
Vielen Dank für Ihre Anfrage. Ich werde das Portal abgeordnetenwatch.de künftig nicht mehr nutzen und dort keine Fragen mehr beantworten. Für konkrete inhaltliche Fragen zu meinem Aufgabenbereich, sachliche Kritik oder Feedback können Sie sich gerne direkt an eines meiner Büros wenden. Meine politischen Positionen vertrete ich zudem in Plenarreden, Interviews, Gastbeiträgen in Zeitungen und Zeitschriften, auf Social Media und öffentlichen Veranstaltungen.
Antwort 26.07.2023 von Anton Hofreiter BÜNDNIS 90/­DIE GRÜNEN

Seit dem letzten Jahr ist viel passiert - auch dank des Drucks aus dem Parlament.

Frage von Klaus B. • 29.05.2022
Wieso fordern Sie vom Westen, das er Waffen, Waffen, Waffen … an die Ukraine liefern soll? Sehen Sie die Gefahren nicht?
Portrait von Manfred Weber
Antwort ausstehend von Manfred Weber CSU
Frage von Michael A. • 29.05.2022
Was gedenkt der Bundestag zu tun, um unsere Bundesregierung endlich an der Durchsetzung der versprochenen Waffenlieferungen in die Ukraine zu bewegen?
Portrait von Frank Rinck
Antwort 22.06.2022 von Frank Rinck AfD

Meine Fraktion und ich sind der Meinung, dass Waffenlieferungen diesen Konflikt nur weiter verschärfen und mehr Opfer fordern würden.