Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch

Hier finden Sie sämtliche Fragen und Antworten, die seit unserer Gründung im Jahr 2004 bei uns veröffentlicht wurden.
Portrait von Michael Frieser
Antwort 01.10.2026 von Michael Frieser CSU

In den vergangenen Jahren ist die Lücke zwischen Einnahmen und Ausgaben der Gesetzlichen Kassen immer größer geworden. Ohne die verabschiedete Reform würde die Lücke in wenigen Jahren etwa 40 Milliarden Euro betragen.

Portrait von Christian Haase
Antwort 06.10.2026 von Christian Haase CDU

Der Bundeshaushalt 2027 verbindet Investitionen in Sicherheit und die Unterstützung der von Russland angegriffenen Ukraine mit massiven Investitionen im Inland. Dazu gehören insbesondere Mittel für Verkehrswege und weitere Infrastruktur.

Portrait von Micha Fehre
Antwort 04.10.2026 von Micha Fehre AfD

Hilfe für Europäer in Not ja – aber nur im Rahmen unserer Möglichkeiten, nicht auf Pump. Deutschland zuerst: Nur ein starkes Land kann anderen helfen.

Simone Borchardt
Antwort 30.09.2026 von Simone Borchardt CDU

Ja, verbindliche Fristen bei der Hilfe zur Pflege sind notwendig.

Portrait von Christos Pantazis
Antwort ausstehend von Christos Pantazis SPD
Portrait von Christian Haase
Antwort 15.10.2026 von Christian Haase CDU

Bzgl. der Reformen setze ich mich im Rahmen der parlamentarischen Arbeit in Berlin und im Rahmen von Gesprächen vor Ort auch 2027 für die Vereinbarkeit einer soliden Finanzierung und einer leistungsfähigen Gesundheitsversorgung bei uns im ländlichen Raum ein.