Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch.de

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Portrait von Matthias Pawlik
Antwort 24.01.2023 von Matthias Pawlik AfD

Man hätte sich diesem Problem bereits vor Jahrzehnten annehmen müssen, ich fürchte nun ist es tatsächlich zu spät. Tut mir leid.

Portrait von Bettina Hagedorn
Antwort 23.01.2023 von Bettina Hagedorn SPD

Leider muss ich Ihnen mitteilen, dass Sie als Vorruheständlerin gesetzlich leider nicht anspruchsberechtigt sind, da Sie weder eine „aktiv Beschäftigte“ noch Rentner(in)  bzw. Pensionär(in) sind.

Thomas Heilmann lächelt in Nahaufnahme, der Hintergrund ist verschwommen.
Antwort 02.03.2023 von Thomas Heilmann CDU

Das Gesetz der Bundesregierung ist hinsichtlich der Schaffung einer doppelten Berechtigung handwerklich schlicht mangelhaft

Dirk Wiese, Kandidat der SPD für den 20. Deutschen Bundestag
Antwort 21.01.2023 von Dirk Wiese SPD

Vom ermittelten Bedarf wird das anzurechnende Einkommen und Vermögen abgezogen und die Differenz als Grundsicherung ausgezahlt.

Klaus Lederer
Antwort 20.01.2023 von Klaus Lederer parteilos

In dieser Legislaturperiode sollte das Berliner Landesbesoldungsgesetz bis Ende 2023 auf Bestreben von DIE LINKE reformiert werden, auch mit dem Ziel ein Altersgeldgesetz einzuführen, sodass Berlin in diesem Punkt mit dem Bund und anderen Ländern endlich gleichzieht. Damit wir dieses Anliegen umsetzen können, bitten wir auch bei der Wiederholungswahl um Ihre Stimme.