Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch.de

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Portrait von Stefan Liebich
Antwort 22.08.2017 von Stefan Liebich Die Linke

(...) Auch einen Einsatz der Bundeswehr wie im Kampf gegen Ebola in Westafrika finde ich grundsätzlich zustimmungsfähig. In meiner Fraktion und in meiner Partei setze ich mich deshalb schon seit Jahren für eine Einzelfallprüfung jedes Auslandseinsatzes der Bundeswehr ein. (...)

Antwort 18.08.2017 von Rupert Ostrowski AfD

(...) Jedes "Säbelrasseln" einer Atommacht ist Grund zur Sorge, so auch im Fall von Nordkorea. Im konkreten Fall finde ich es beruhigend, dass zumindest Südkorea deeskalierend agiert. (...)

FRiDi ins Kanzleramt
Antwort 10.08.2017 von Friedhild (FRiDi) Miller parteilos

Sehr geehrter Herr B., lieber Jan,

wenn ich Bundeskanzlerin wäre, gäbe es gar nicht die Diskussion zu einem Länderfinanzausgleich!

Portrait von Roderich Kiesewetter
Antwort 14.08.2017 von Roderich Kiesewetter CDU

(...) Der Beitrag der Bundeswehr zur UNO-Mission ist äußerst wichtig, denn zusammen mit den Niederlanden leistet Deutschland wichtige Aufklärungsarbeit: Mit dem Drohnensystem „Luna“ und dem unbemannten Aufklärungsflugzeug „Heron 1“ kann der Großteil des Landes aus der Luft beobachtet werden. So leistet die Bundeswehr wichtige Aufklärungsarbeit für die Vereinten Nationen. Außerdem wird eine Schutzkomponente gestellt, auch Personal für den militärischen Stab in Bamako bereitgestellt und ein Lufttransportstützpunkt in Niamey in Niger betrieben. (...)

Portrait von Christian Lindner
Antwort 18.08.2017 von Christian Lindner FDP

(...) Denn Rüstungsexporte in Konfliktregionen können bereits instabile Regionen noch weiter destabilisieren. (...) Es sollte deshalb auch für die Zukunft Grundpfeiler deutscher Außenpolitik sein, Rüstungsexporte in Konfliktregionen auszuschließen. (...)