Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch

Hier finden Sie sämtliche Fragen und Antworten, die seit unserer Gründung im Jahr 2004 bei uns veröffentlicht wurden.
Portrait von Hubertus Heil
Antwort 04.03.2019 von Hubertus Heil SPD

(...) Zudem muss auch immer die langfristige Finanzierbarkeit der gesetzlichen Rentenversicherung beachtet werden. Nur mit Hilfe dieser Stichtagsregelung konnten die mit der Verbesserung verbundenen Mehrausgaben in Höhe von mehreren Milliarden Euro auf ein Maß begrenzt werden, das den Finanzierungsmöglichkeiten in der gesetzlichen Rentenversicherung entspricht. (...)

Andreas Schwab (CDU/EVP) im Plenum
Antwort 12.02.2019 von Andreas Schwab CDU

(...) Das Geschäft der Postdienstleistungen steht durch die fortschreitende Digitalisierung vor weitreichenden Veränderungen. So werden auf der einen Seite immer weniger Briefe versandt, aber auf der anderen Seite deutlich mehr Pakete. (...)

Portrait von Hubertus Heil
Antwort 15.05.2019 von Hubertus Heil SPD

(...) Da Sie diese Beträge zunächst nur als Pauschale zahlen, erhalten Sie von Ihrem Versorgungsunternehmen eine Endabrechnung. Auf dieser Grundlage erfolgen dann Nachzahlungen oder Rückforderungen der Jobcenter. Dieses Vorgehen gewährleistet eine faire Berücksichtigung der tatsächlichen entstandenen Kosten. (...)

Bundestagsabgeordnete für Berlin-Mitte
Antwort 30.01.2019 von Eva Högl SPD

(...) In Deutschland besteht ein gesetzlicher Anspruch von maximal sechs Wochen Lohnfortzahlung im Krankheitsfall, welches der Arbeitgeber zu bezahlen hat. Wer länger krankheitsbedingt arbeitsunfähig ist, erhält Krankengeld, welches von den Krankenkassen finanziert wird. (...)