(...) vielen Dank für ihre Nachricht, die ich gerne beantworte. Tatsächlich gibt es im Bereich des Ausbaus erneuerbarer Energien derzeit rechtliche Hemmnisse, die von Seiten der SPD unter Federführung von Bundesumweltministerien Svenja Schulze dringend beseitigt werden müssen. (...)
Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch
(...) Die Verlustverrechnung bei Termingeschäften wurde im Rahmen des Gesetz zur Einführung einer Pflicht zur Mitteilung grenzüberschreitender (...)
(...) Die Finanz- und Haushaltspolitik von Olaf Scholz zeichnet aus, dass er beides schafft: Die Investitionen steigen auf ein Rekordniveau von 43 Mrd. €. (...)
Die Entwicklung des ländlichen Raums ist die „zweite Säule“ der Gemeinsamen Agrarpolitik (GAP), mit der die „erste Säule“ der Einkommensstützung und der Marktmaßnahmen durch Förderung der sozialen, ökologischen und wirtschaftlichen Nachhaltigkeit ergänzt wird.
(...) Im Übrigen leben wir in Deutschland in einer Demokratie. Für die Teilhabe an der "Herrschaft" ist nicht das Vermögen Einzelner die Voraussetzung, sondern jeder einzelne Bürger und jede einzelne Bürgerin haben gleiche Rechte und Pflichten. (...)
(...) Eine Unterstützung mit Steuergeldern war nicht erforderlich, da das Werk durch marktwirtschaftliche Mechanismen (...)