Antwort 16.09.2022 von Kay Gottschalk AfD
Auch die BaFin soll unter ihrem neuen Präsidenten mit neuen Kompetenzen einen Fall wie Wirecard in Zukunft verhindern.
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Antwort ausstehend von Johannes Vogel FDP
Antwort ausstehend von Christian Lindner FDP
Antwort ausstehend von Olaf Scholz SPD
Antwort 07.10.2021 von Stephan Wefelscheid FREIE WÄHLER
Abgeordnete sind zwar keine Beamte. Der 17. Landtag hatte sich aber bei der systemischen Einordnung dieser beamtenrechtlichen Eingruppierungslogik bedient und gesetzlich normiert, dass die Entschädigung eines Mitglieds des Landtags sich am Endgrundgehalt eines Beamten des Landes der Besoldungsgruppe A16 orientiert.
Antwort 01.10.2021 von Andrej Hunko BSW
Jedem Menschen muss ein Einkommen garantiert sein, das eine würdige, kulturelle und soziale Teilhabe am gesellschaftlichen Leben ermöglicht.