Antwort 20.06.2022 von Ye-One Rhie SPD
An den steigenden Infektionszahlen in Portugal, die auf die ansteckenderen Omikron-Varianten zurückzuführen ist, zeigt sich, dass die Pandemie noch nicht vorbei ist
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Antwort 13.07.2023 von Sahra Wagenknecht BSW
Ich halte nichts von weiteren Einschränkungen. Es sollte immer geprüft werden, ob die beschlossenen Maßnahmen überhaupt Sinn ergeben.
Antwort 17.01.2022 von Klaus Holetschek CSU
Künftig gilt dies bereits unmittelbar ab der Auffrischungsimpfung (nicht erst wie bisher nach Ablauf von 14 Tagen nach der Impfung).
Antwort 20.06.2022 von Nicolas Zippelius CDU
Bitte entschuldigen Sie die verspätete Antwort. Für die meisten Corona-Schutzmaßnahmen und die Warnstufen ist die bisherige Rechtsgrundlage am 19. März 2022 ausgelaufen.
Antwort 30.12.2021 von Sebastian Wippel AfD
Die Bezeichnung Spaziergang ist allein aus dem Umstand entstanden, weil Versammlungen (unverhältnismäßig) eingeschränkt werden.
Antwort 07.01.2022 von Monika Grütters CDU
Das Bundesverfassungsgericht hat dem Gesetzgeber eine Aufgabe gestellt, die aus meiner Sicht nicht einer Mindestanzahl von Intensivbetten beantwortet werden kann.