Antwort 11.10.2022 von Kerstin Schreyer CSU
Sorgfältige Abwägung bei Immobilienverwertung der Öffentlichen Hand.
Sorgfältige Abwägung bei Immobilienverwertung der Öffentlichen Hand.
Grundsätzlich finde ich Hochhäuser in deutschen Großstädten durchaus zielführend und sinnvoll, wenn sie sich in das Stadtbild einfügen lassen.
Die Stellplatzpflicht in NRW war bereits zwischen 2012 und 2017 durch die RotGrüne Koalition abgeschafft. Wiederstand kam aus den Kommunen.
Generell wird die Funktion der Wettbewerbsaufsicht durch die EU-Kommission (Generaldirektion Wettbewerb) ausgeübt.