Antwort 11.01.2023 von Denise Bittner CDU
Aus meiner Sicht sollten demokratische Formate und Beteiligungsprozesse so einfach und niedrigschwellig wie möglich sein. Insofern halte ich auch digitale Angebote für eine gute Idee.
Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch.de
Hier finden Sie sämtliche Fragen und Antworten, die seit unserer Gründung im Jahr 2004 bei uns veröffentlicht wurden.
Antwort 16.11.2021 von Matthias Miersch SPD
Ich möchte Sie aber gerne ermutigen, sich mit Ihrem Anliegen an Ihren örtlichen SPD-Landtagsabgeordneten zu wenden.
Antwort 12.10.2022 von Katharina Schulze BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN
Wir GRÜNE setzen uns dafür ein, die Regeln für die Bürgerentscheide punktuell zu verbessern, um die Rechte der Bürger*innen noch mehr zu stärken.
Antwort 02.11.2021 von Joachim Herrmann CSU
Insgesamt halte ich die gesetzlichen Rahmenbedingungen für Bürgerbegehren und Bürgerentscheide daher für ausgewogen.
Antwort 01.09.2021 von Georg Kössler BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN
Ich stimm mit JA, auch wenn ich Größe als alleiniges Kriterium für falsch halte. Der grüne Mietenschutzschirm kann Grundlage für eine Neuauflage von R2G sein.
Antwort 20.09.2021 von Derya Çağlar SPD
Es drohen enorm hohe Kosten in Folge der von der Initiative geforderten Enteignungen.