Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch

Hier finden Sie sämtliche Fragen und Antworten, die seit unserer Gründung im Jahr 2004 bei uns veröffentlicht wurden.
Frage von Wolfgang A. • 07.02.2025
Hallo H. Müller, sollen LKWs auf der Landesstraße auf die gesetzl. 60 km/h eingebremst werden? RP und Verkehrsamt tun dies nicht. Die Landbevölkerung und Wild leidet unter erheblichem Lärm.
Portrait von Axel Müller
Antwort 28.08.2025 von Axel Müller CDU

Sehr geehrter Herr A.

Frage von Ralf W. • 28.10.2024
Was ist mit der 18Mio Teststrecke für E-Aufladung an der A5? Ich sehe keinen einzigen LKW langfahren der sich auflädt? Ein Flop? Jetzt fahren schon Wasserstoff-LKW...
Portrait von Birgit Heitland
Antwort ausstehend von Birgit Heitland CDU
Frage von Tim L. • 27.05.2024
Würden Sie sich für eine deutliche Reduzierung von Verkehrslärm durch die Einführung einer dB Grenze für PKW & LKW Reifen einsetzen?
Portrait von Delara Burkhardt
Antwort 31.05.2024 von Delara Burkhardt SPD

Tatsächlich ist die EU bereits aktiv geworden. Seit 2021 dürfen neu auf den europäischen Markt gebrachte Reifen für PKW und LKW bestimmte Geräuschpegel nicht überschreiten.

Frage von Felix L. • 08.03.2024
Lieber Herr Demir - welche Nachprüfungen brauchen Türkische LKW-Fahrer heute, um ihren LKW Führerschein umschreiben zu lassen? Und wird das in Zukunft einfacher?
Hakan Demir
Antwort 26.03.2024 von Hakan Demir SPD

Mir wäre nicht bekannt, dass es ein neues Abkommen zwischen Deutschland und der Türkei gäbe, denn das wäre Grundlage für eine etwaige Änderung. Entsprechend wird es meiner Kenntnis nach auch keine Änderungen zu der jetzigen Regelung geben:

Frage von Ilse F. • 22.12.2023
Ich beziehe mich auf meine Frage vom 13.10.23.
Portrait von Valentin Abel
Antwort 31.07.2024 von Valentin Abel FDP

Die Frage der Doppelbesteuerung durch das Brennstoffemissionshandelsgesetz (BEHG) ist uns bekannt und äußerst wichtig.