Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch.de

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Portrait von Thomas Jarzombek
Antwort 06.09.2017 von Thomas Jarzombek CDU

(...) Die enge Auslegung dieser Vorschriften in Düsseldorf ist sicherlich der generell angespannten Parksituation in Düsseldorf geschuldet. In Deutschland sind ca. (...)

Portrait von Marie-Agnes Strack-Zimmermann
Antwort 04.08.2017 von Marie-Agnes Strack-Zimmermann FDP

(...) ich bedauere sehr, dass Sie diese schlechte Erfahrung machen mussten. Leider verfährt die Landeshauptstadt Düsseldorf bei der Vergabe der Parkerleichterungen sehr strikt, da es in den vergangenen Jahren einen starken Missbrauch dieser Parkerleichterungen durch Angehörige hab, die den gesundheitlichen Zustand Ihrer Angehörigen ausgenutzt haben, um diese Parkerleichterungen ausschließlich selbst nutzen zu können. Da hier trotzdem sensibel vorgegangen werden muss, aber auch hier manchmal über das Ziel hinausgeschossen wird, kann ich Ihnen nur empfehlen, im entsprechenden Amt oder Bürgerbüro persönlich vorstellig zu werden oder sich ansonsten direkt an die Verkehrsdezernentin Frau Zuschke zu wenden: https://www.duesseldorf.de/rathaus/vorstand.html . (...)

Portrait von Dietrich Monstadt
Antwort 01.09.2017 von Dietrich Monstadt CDU

(...) CDU und CSU lehnen die Konzepte zur sogenannten Bürgerversicherung ab. Wenn alle Bürger in eine einheitliche Zwangsversicherung einzahlen müssen, findet Wettbewerb nicht mehr statt. (...)

Der Abgeordnete trägt ein dunkelblaues Hemd und Sakko und steht vor einer grauen Wand
Antwort 17.08.2017 von Harald Ebner BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN

(...) Unser Ziel ist eine nachhaltige, ausreichende und solidarische Finanzierung des Pflegesystems als Basis einer verbesserten Pflegequalität. Dafür schlagen wir eine Bürgerversicherung für die Pflege vor, wo alle Einkommensarten einbezogen und die gewährten Leistungen regelmäßig an die Lohn- und Inflationsentwicklung angepasst werden. Damit Pflegebedürftige so lange wie möglich in ihrem vertrauten Umfeld bleiben können, setzen wir uns ergänzend für einen umfassenden Ausbau ambulanter Wohn- und Pflegeangebote ein. (...)

Portrait von Annette Sawade
Antwort 09.08.2017 von Annette Sawade SPD

(...) Die Pflege ist aber insbesondere dadurch gekennzeichnet, dass das wichtigste Element, die Zeit, in der Entlohnung bisher nicht abgebildet wird. Aus eigener Erfahrung weiß ich, dass jeder Pflegebedürftige einer individuellen Behandlung bedarf und dabei ist es von herausragender Bedeutung, dass Angehörige und Pflegekräfte sich ausreichend Zeit für die zu Pflegenden nehmen können. Auch aus diesem Grund setzt sich die SPD für eine Aufwertung und bessere Bezahlung sozialer Berufe ein. (...)