Antwort 02.10.2023 von Christiane Feichtmeier SPD
Die SPD kämpft seit vielen Jahren für friedliche Lösungen, oft auch erfolgreich.
Die SPD kämpft seit vielen Jahren für friedliche Lösungen, oft auch erfolgreich.
Nun ist am wichtigsten, die Gewährleistung der Sicherheit, uneingeschränkten humanitären Versorgung und der Bewegungsfreiheit der Menschen in Bergkarabach.
Frau Göring-Eckardt verweist auf die Ihnen bereits vorliegende Antwort.
Wie ich Ihnen bereits in meiner vorherigen Antwort mitgeteilt habe, ist die Basis für Friedensverhandlungen das Ende der Eskalation des Krieges.
Ich halte es mit Walter Scheel, der einmal gesagt hat, dass es nicht die Aufgabe eines Politikers sei, die öffentliche Meinung abzuklopfen und dann das Populäre zu tun. Sondern die Aufgabe des Politikers sei es, das Richtige zu tun und es populär zu machen.