Antwort 05.12.2025 von Carmen Wegge SPD
Aus dem Verkehrsministerium keine Vorhaben bekannt, den Grenzwert zu senken. Ein solches Vorhaben würden wir als SPD-Fraktion nicht mittragen.
Aus dem Verkehrsministerium keine Vorhaben bekannt, den Grenzwert zu senken. Ein solches Vorhaben würden wir als SPD-Fraktion nicht mittragen.
Unsere Städte und Gemeinden sind dann lebenswert, wenn sich dort alle Menschen offen, frei und sicher bewegen und begegnen können.
Das Erbschaftsrecht muss dringend modernisiert und gerechter gestaltet werden.
Mit guter Regierungsarbeit werden wir den Menschen in diesem Land zeigen, dass verantwortungsvolles Handeln aus der Mitte des Parteienspektrums in Deutschland überzeugende Antworten auf die Herausforderungen unserer Zeit geben kann