Antwort 17.06.2021 von Linda Teuteberg FDP
(...) Ein erster Schritt zur besseren Bekämpfung von Hass und Hetze im Internet und den sozialen Medien ist das Gesetz gegen Rechtsextremismus und Hasskriminalität von 2020 (...)
Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch.de
Hier finden Sie sämtliche Fragen und Antworten, die seit unserer Gründung im Jahr 2004 bei uns veröffentlicht wurden.
Antwort 12.01.2021 von Norbert Röttgen CDU
Sehr geehrter Herr Wawrzn,
Sie haben über das Internetportal „abgeordnetenwatch“ eine Anfrage an mich gerichtet. Ich möchte mich dafür bedanken.
Antwort 10.01.2021 von Konstantin von Notz BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN
(...) Es ist bitter und in Offenbarungseid der eigenen, viel zu langen Untätigkeit, dass es auf Seiten der Bundesregierung offensichtlich erst der Ereignisse von Washington bedurfte, um einzusehen, dass echte Handlungen zum Schutz von Demokratie und Rechtsstaat überfällig sind. (...)
Antwort 18.03.2021 von Helge Lindh SPD
(...) Die Bundesrepublik sollte die sozialen Medien zur Verantwortung ziehen, wenn sie als Sprachrohr von Verschwörungstheorien missbraucht werden. Um die Verbreitung alternativer Fakten über soziale Medien, effektiv zu bekämpfen, haben wir die beiden Gesetzesentwürfe verabschiedet. (...)
Antwort ausstehend von Karsten Hilse AfD
Antwort 14.12.2020 von Paul Ziemiak CDU
(...) der sogenannte Trump-Plan, auf den Sie sich beziehen, wird aller Voraussicht nach ein Entwurf bleiben, der von der kommenden US-Administration nicht weiter verfolgt wird und von Herrn Abbas bereits kategorisch ausgeschlossen wurde. (...)