Antwort 07.01.2021 von Monika Grütters CDU
(...) Jens Spahn hat das offenkundig getan und ist seinen Informationsverpflichtungen und der Wahrung der Abstands- und Hygieneregelungen im Restaurant nachgekommen. (...)
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Hier finden Sie sämtliche Fragen und Antworten, die seit unserer Gründung im Jahr 2004 bei uns veröffentlicht wurden.
Antwort 15.01.2021 von Jana Schimke CDU
(...) Ich gehe davon aus, dass sich auch mein Kollege bei seinem Restaurantbesuch an die geltenden Regelungen gehalten hat. (...)
Antwort ausstehend von Christian von Stetten CDU
Antwort 27.12.2020 von Andreas Tietze BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN
(...) Im Frühjahr war die Verordnungslage im Aufbau, es gab noch keine Rechtsprechung dazu. Es ist mittlerweile klar, dass ein Verbot zur Nutzung einer Zweiwohnung rechtlich höchst umstritten ist (...)
Antwort 05.01.2021 von Jens Spahn CDU
Sehr geehrter Herr Kraienhemke,
haben Sie herzlichen Dank für Ihre Frage über abgeordnetenwatch.de.
Antwort 07.01.2021 von Carsten Linnemann CDU
Sehr geehrter Herr Hennrich,