Antwort 10.07.2024 von Mathias Middelberg CDU
Sehr geehrter Herr W.,
vielen Dank für Ihre Frage über das Internet-Portal "abgeordnetenwatch.de".
Sehr geehrter Herr W.,
vielen Dank für Ihre Frage über das Internet-Portal "abgeordnetenwatch.de".
Seit nun 75 Jahren gilt das Grundgesetz für Westdeutschland, seit fast 34 Jahren für ganz Deutschland. Ein Grund zur Freude. Darin ist auch die Demokratie näher beschrieben, die in der Bundesrepublik Deutschland Staatsform ist, und für die Katrin Göring-Eckardt sich engagiert.
Durch meine transparente Arbeitsweise möchte ich dazu beitragen, das Politik verständlicher ist.
Das Demokratiefördergesetz soll dieses Engagement auch weiterhin ermöglichen und stärken.
Direktdemokratische Verfahren wie Bürgerentscheide oder -begehren finden unsere Zustimmung und gehören für uns zu einer funktionierenden und lebendigen Demokratie.