Antwort 18.05.2021 von Dietmar Bartsch Die Linke
(...) DIE LINKE ist eine Partei, die Sanktionen für kontraproduktiv hält, weil sie unserer Auffassung nach eher politische Lösungen erschweren. (...)
(...) DIE LINKE ist eine Partei, die Sanktionen für kontraproduktiv hält, weil sie unserer Auffassung nach eher politische Lösungen erschweren. (...)
(...) die Militäroffensive der Türkei in Afrin mit einem Antrag im Deutschen Bundestag klar als völkerrechtswidrig (...)
(...) Wir dürfen uns nichts vormachen: Das Gewicht Deutschlands ist international schlicht zu gering, um mit Druck (z.B. mit Sanktionen gegen China) maßgebliche menschenrechtliche Fortschritte zu erzwingen. (...)
Die Situation in den von Ihnen angesprochenen Ländern China und Türkei ist in der Tat in vielerlei Hinsicht problematisch.
(...) massiven Menschenrechtsverletzungen in China gilt es deutlich und scharf zu kritisieren (...)