Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch.de

Hier finden Sie sämtliche Fragen und Antworten, die seit unserer Gründung im Jahr 2004 bei uns veröffentlicht wurden.
Portrait von Volker Wissing
Antwort 30.05.2023 von Volker Wissing parteilos

Wir arbeiten an einer Anpassung der Grenzwerte. Das Verkehrsrecht wird nicht auf Umwegen den dann legalen Konsum konterkarieren. 

Portrait von Oliver Luksic
Antwort 22.03.2023 von Oliver Luksic FDP

Angesichts der bisher fehlenden eindeutigen Positionierung aller Mitglieder der Grenzwertkommission bleibt jedoch zunächst abzuwarten, wie sich die Rechtsprechung auf der Grundlage der vorgenannten Veröffentlichungen der Grenzwertkommission sowie von einigen Mitgliedern der Grenzwertkommission festlegt.

Profilfoto von Nyke Slawik
Antwort 28.11.2022 von Nyke Slawik BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN

Vor dem Hintergrund des sehr individuellen Abbaus von THC im Blut plädieren wir dafür, neben der Debatte um Grenzwerte, auch Parameter zur Feststellung der relativen Fahruntüchtigkeit (ähnlich wie bei Alkohol) zu berücksichtigen.

Foto Udo Schiefner
Antwort 31.10.2022 von Udo Schiefner SPD

Sie haben mich nach Grenzwerten für THC im Straßenverkehr gefragt.

Portrait von Volker Wissing
Antwort 30.05.2023 von Volker Wissing parteilos

Wir arbeiten an einer Anpassung der Grenzwerte. Das Verkehrsrecht wird nicht auf Umwegen den dann legalen Konsum konterkarieren. 

Portrait von Erwin Rüddel
Antwort 08.11.2022 von Erwin Rüddel CDU

Ziel des geltenden Verkehrsrechtes in Deutschland ist es, die Verkehrssicherheit aller Verkehrsteilnehmer möglichst effektiv und vorbeugend zu gewährleisten.