Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch.de

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Frage von Jochen A. • 20.10.2022
Beschreitet Kanada einen Irrweg?
Portrait von Klaus Holetschek
Antwort 09.11.2022 von Klaus Holetschek CSU

Es gibt Studien, die feststellten, dass nach der Legalisierung von Cannabis in Kanada im Jahr 2018 mehr Jugendliche ihre Konsummuster ausweiteten als reduzierten.

Portrait von Marco Buschmann
Antwort 01.11.2022 von Marco Buschmann FDP

Eine rein repressive Drogenpolitik ist gescheitert.

Portrait von Gregor Gysi
Antwort 01.11.2022 von Gregor Gysi Die Linke

So kam die Entscheidung zustande, dass man sieben Gramm Eigenbesitz erlauben müsse.

Portraitfoto von Clara Bünger
Antwort 16.11.2022 von Clara Bünger Die Linke

Ein Organstreitverfahren vor dem Bundesverfassungsgericht (BVerfG) – wie von Ihnen vorgeschlagen – hätte allerdings leider keine Erfolgsaussichten. 

Portrait von Markus Herbrand
Antwort 19.10.2022 von Markus Herbrand FDP

Eine grundsätzliche Veränderung im Verhältnis zwischen schon seit langen legalen Drogen wie Tabak oder Alkohol zu Cannabis bzw. von verschreibungspflichtigen Medikamenten zu Cannabis ist nicht Zielsetzung bei der eingeschränkten Cannabis-Legalisierung

Foto Dirk Heidenblut
Antwort 16.10.2022 von Dirk Heidenblut SPD

Stand des Verfahrens ist, dass wir im diesem Monat (nach der großen Expert*innenanhörung) mit den Eckpunkten rechnen. Dann soll im Dezember der Gesetzentwurf kommen, der dann im ersten Quartal (je nach Verhandlungsablauf 1.Halbjahr) 23 abschließend beraten und verabschiedet wird.