Als freiwillige Leistung mancher gesetzlicher Krankenversicherungen wollen wir bzw. ich diese weiterhin ermöglichen
Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch.de
Hier finden Sie sämtliche Fragen und Antworten, die seit unserer Gründung im Jahr 2004 bei uns veröffentlicht wurden.
Antwort 06.03.2026 von Nadyne Saint-Cast BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN
Antwort 04.03.2026 von Christoph Stetter CDU
Wenn ich also davon spreche, welche „Faxen“ die Menschen dick haben, dann meine ich genau diese Rückmeldungen: zu viel Bürokratie, zu langsame Entscheidungen, Belastungen für Betriebe und Familien und den Wunsch nach weniger Streit und mehr Pragmatismus in der Politik.
Antwort 04.03.2026 von Benjamin Rösch AfD
Die Bürger sollen ihrer eigenen Wahrnehmung vertrauen.
Antwort 04.03.2026 von Thorsten Frei CDU
Ein direkter Eingriff in der aktuellen Situation ist derzeit nicht geplant.
Antwort 06.03.2026 von Manuel Hagel CDU
Moderne Gefahren erfordern moderne Instrumente – mit klaren rechtsstaatlichen Leitplanken.
Antwort 03.03.2026 von Hans-Ulrich Rülke FDP
Der Landtag hat allerdings nicht über einen konkreten Anbieter wie beispielsweise Palantir abgestimmt, sondern ausschließlich über die gesetzlichen Voraussetzungen für den Einsatz einer Analysesoftware im Allgemeinen.