Antwort 07.07.2020 von Patrick Breyer PIRATEN
(...) Eine „Abwrackprämie“ ist nicht Teil unseres Konzepts. (...)
(...) Eine „Abwrackprämie“ ist nicht Teil unseres Konzepts. (...)
Als Abgeordneter des Europäischen Parlaments war ich nicht an der Abstimmung im Bundestag beteiligt.
(...) . Es wäre ein Witz gewesen, wenn die Bundesregierung Unternehmen Geld hinterhergeworfen hätte, die zuletzt über 5 Mrd. € an ihre Aktionäre ausgeschüttet haben und nun behaupten, sie benötigten Geld, (...)
(...) Die Mittel für den ÖPNV werden um 2,5 Mrd. € aufgestockt, weitere 5 Mrd. € fließen an die Bahn. (...)
(...) ich konnte dazu aus dem Europäischen Parlament nicht abstimmen, aber ich hielt die Prämie nicht für sinnvoll. (...)