Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch

Hier finden Sie sämtliche Fragen und Antworten, die seit unserer Gründung im Jahr 2004 bei uns veröffentlicht wurden.
Frage von Jens v. • 17.10.2025
Warum muss man sich als Rentner mit 70 -90 Jahren mit den Formularen der Finanzämter auseinander setzen ? Hört das niemals auf ?
Portrait von Bärbel Bas
Antwort 13.11.2025 von Bärbel Bas SPD

Um den Aufwand möglichst gering zu halten, steht mit einfach.elster.de eine digitale Plattform zur Verfügung, die speziell für Rentnerinnen und Rentner sowie Pensionärinnen und Pensionäre entwickelt wurde.

Frage von Barbara B. • 17.10.2025
Sehr geehrter Herr Hillmer, warum hat der Bundeskanzler Menschen mit Migrationshintergrund in Zusammenhang mit Problemen im Stadtbild gebracht? Wie ist das gemeint?
Portrait von Jörg Hillmer
Antwort 19.10.2025 von Jörg Hillmer CDU

Ich bin kein Experte für Großstädte und Stadtbilder. 
Mit Sorge betrachte ich, dass sich gerade in den Großstädten immer mehr Menschen von diesem Staat abwenden.

Frage von Stefan G. • 17.10.2025
Welche Maẞnahmen sind im Arbeitsschutz geplant? Auf welcher Grundlage erwarten Sie Einsparungen bei der Reduzierung von Sicherheitsbeauftragten in Kleinbetriebe?
Portrait von Bärbel Bas
Antwort 01.07.2026 von Bärbel Bas SPD

Das Bundesministerium für Arbeit und Soziales hat ein Gesamtkonzept zum Bürokratierückbau im Arbeitsschutz vorgelegt (https://www.bmas.de/DE/Service/Presse/Meldungen/2025/arbeitsschutz-zukunftsfaehigkeit-staerken-wirtschaft-entlasten.html). Das Konzept zielt darauf ab, Entlastungspotentiale zu identifizieren, um daraus praxisorientierte Lösungen – gerade für KKU und KMU – im Arbeitsschutz zu entwickeln und umzusetzen.

Frage von Stefanie T. • 17.10.2025
Ist es im Sinne der Regierung im Zuge der geplanten Azubiumlage Unternehmen die Existenz personell und finanziell noch mehr zu erschweren und damit Insolvenzen zu begünstigen?
Antwort ausstehend von Timur Husein CDU