(...) Wenn es nach mir ginge: Alle Gesetze sollten ein begrenzte Haltbarkeit haben. Solche, die sich im Alltag bewährt haben, würden dann im Bundestag verlängert, anderen würde niemand eine Träne nachweinen. (...)
Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch
Hier finden Sie sämtliche Fragen und Antworten, die seit unserer Gründung im Jahr 2004 bei uns veröffentlicht wurden.
Antwort 23.08.2017 von Werner Marquardt Einzelbewerbung
Antwort ausstehend von Michael Link FDP
Antwort ausstehend von Alexander Throm CDU
Antwort 23.08.2017 von Jürgen Kögel AfD
(...) Die AfD wird nun mit Hochdruck an der Prüfung einer Verfassungsklage gegen dieses Zensurgesetz arbeiten. Ein Staat, der sich noch demokratisch nennen will, muss die Meinungsfreiheit als höchstes Gut zu betrachten. (...)

Antwort 24.08.2017 von Josip Juratovic SPD
(...) Für mich steht fest: Hasskommentare haben keinen Platz in unserer Gesellschaft. Die sozialen Netzwerke geben uns die Möglichkeit, offen über gesellschaftliche und politische Themen zu diskutieren und diese Chance sollten wir auch nutzen – jedoch dürfen hier keine verletzenden, rassistischen und diskriminierenden Worte fallen. Ich denke, an diese Regel kann und sollte sich jeder halten. (...)
Antwort ausstehend von Peter Altmaier CDU