Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch.de

Hier finden Sie sämtliche Fragen und Antworten, die seit unserer Gründung im Jahr 2004 bei uns veröffentlicht wurden.
Mariana Harder-Kühnel
Antwort 12.06.2020 von Mariana Harder-Kühnel AfD

(...) gerne informiere ich Sie über den aktuellen Stand der AfD-Syrienpolitik (...)

Portrait von Peter Tauber
Antwort 15.01.2018 von Peter Tauber CDU

(...) Verstärkende Legitimationswirkung für die Ausübung des kollektiven Selbstverteidigungsrechts entfaltete die Sicherheitsratsresolution 2249. Sie stellte mit den Formulierungen des Kapitel VII fest, dass der IS eine Bedrohung für den Frieden und die internationale Sicherheit war. (...)

Portrait von Bettina Müller
Antwort 17.10.2017 von Bettina Müller SPD

(...) bei der Abstimmung des Deutschen Bundestages über den Einsatz der Bundeswehr in Syrien im Dezember 2015 habe ich mit Nein gestimmt. Das Ziel, den IS militärisch zu schwächen, schien mir mit diesem Einsatz nicht erreichbar, da mir eine konkrete Strategie hinter den Luftschlägen gefehlt hat. (...)