(...) Wie Sie vielleicht wissen habe ich mich sehr dafür eingesetzt, dass die Linksfraktion in Treptow-Köpenick den Bebauungsplan ablehnt. Stellungnahmen und Einschätzungen von FachpolitikerInnen der LINKEN die sehr deutlich herausstellen, dass dieses Vorhaben mit linker Stadtentwicklungspolitik nicht vereinbar sind und eine Ablehnung auch rechtlich möglich ist, liegen vor. (...)
(...) Der Grund ist recht einfach: keine der zahlreichen Einwendungen führte zu Änderungen des Bebauungsplanes, dabei waren auch viele wichtige Aspekte dabei. (...)
(...) Ich war von 2012 bis zum Ende des Ausschusses im Juni 2016 Mitglied des Untersuchungsausschuss zum BER-Desaster. (...)
(...) Inzwischen haben mich die Wahlberechtigten im Treptower Norden mit 3% Vorsprung ins Abgeordnetenhaus von Berlin direkt gewählt. Ich habe mich während des Wahlkampfes zu verschiedenen Themen geäußert, diese reichten von meiner Kritik an der Planung des (inzwischen abgewählten Senats) Liegewiesen in Freibädern zu bebauen, bis hin zur Forderung eine BVG-Fähre in das ÖPNV-Netz Berlins zu integrieren, um - und das ist dann ein von mir immer wieder deutlich gemachter Punkt - um die wachsende Stadt Berlin infrastrukturell zu qualifizieren. Das Thema Stadtentwicklung ist tatsächlich ein sehr weites Feld und berührt ja auch die Schulentwicklung- und Kitaausbauplanungen. (...)
Lieber Bruder,
bitte hab' Verstaendnis, dass ich mich bei meiner Antwort auf Ergaenzungen zu meiner untenstehenden Antwort am Bruder Ulli beschraenke:
(...) Die Violetten Berlin haben beschlossen, dass wir den Volksentscheid Fahrrad und die inhaltichen Forderungen dieser Initiative unterstützen. Wir wollen uns zu einer ökologischen Stadt entwickeln mit Ausbau des ÖPNV und der Fahrradinfrastuktur und den individualisierten Motorverkehr auf das allernötigste beschränken. (...)