Antwort ausstehend von Martin Grath BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN
Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch
Hier finden Sie sämtliche Fragen und Antworten, die seit unserer Gründung im Jahr 2004 bei uns veröffentlicht wurden.
Antwort 16.10.2023 von Hubertus Heil SPD
Verbeamtete Personen sind – anders als Arbeitnehmerinnen und Arbeitnehmer – nicht durch die Sozialversicherung abgesichert.
Antwort 06.09.2023 von Bijan Djir-Sarai FDP
Als FDP haben wir uns bereits erfolgreich dafür eingesetzt, eine zusätzliche Stütze unserer Rentenversicherung mit Einlagen am Kapitalmarkt zu etablieren. Mit einem anfänglichen Kapitalstock von 10 Mrd. Euro haben wir uns vorgenommen, jährlich einen zweistelligen Milliardenbetrag in diese Säule der Rentenversicherung zu investieren.
Antwort 02.07.2024 von Hubertus Heil SPD
Das Beamtenrecht fällt nicht in meinen Zuständigkeitsbereich als Bundesminister für Arbeit und Soziales, sondern unterliegt der Zuständigkeit des Bundesministeriums des Innern und für Heimat (BMI).
Antwort 17.08.2023 von Maximilian Deisenhofer BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN
Beim Inflationsausgleich handelt es sich um keine gesetzliche Regelung, sondern um eine Vereinbarung zwischen den Tarifparteien - also zwischen Arbeitnehmerinnen und Arbeitnehmern und den Arbeitgeberinnen bzw. Arbeitgebern.
Antwort 11.07.2023 von Ulrike Bahr SPD
Dass Pensionäre einen Inflationsausgleich erhalten, Rentner jedoch nicht, liegt daran, dass wir getrennte Rentenkassen für Beamte und Arbeitnehmer:innen haben.