Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch.de

Hier finden Sie sämtliche Fragen und Antworten, die seit unserer Gründung im Jahr 2004 bei uns veröffentlicht wurden.
Portrait von Thomas Schmidt
Antwort 14.09.2021 von Thomas Schmidt CDU

Aus den Erfahrungen des sogenannten Dritten Reiches war es den Gründern der Bundesrepublik wichtig, die parlamentarische Demokratie zu stärken, welche auf Parteien basiert, in denen jeder sich einbringen kann und welche frei und unabhängig gegründet werden können.

Till Steffen im Niendorfer Gehege bei einer Fahrradtour
Antwort 22.09.2021 von Till Steffen BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN

Spenden an Parteien müssen transparenter gemacht werden. Deshalb wollen wir striktere Ver- öffentlichungsregeln. Parteispenden sollen auf natürliche Personen beschränkt und auf einen jährlichen Höchstbetrag von 100.000 Euro je Spender*in gedeckelt werden.

Portrait Maik Außendorf
Antwort 16.09.2021 von Maik Außendorf BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN

Ich bin für striktere Spenden-Regeln (Grenzen für Groß-/Firmenspenden) für alle Parteien, ein einseitiger Verzicht würde uns aber im Wettbewerb benachteiligen.

Hartmut Ziebs
Antwort 15.09.2021 von Hartmut Ziebs CDU

Lobbyismus sollte mit allen Mitteln erschwert werden, ein bloßes Verbot von Unternehmensspenden würde dem aber sicherlich nicht gerecht werden.

Portrait von Christoph Schmitt
Antwort 02.09.2021 von Christoph Schmitt SPD

ein grundsätzliches Verbot von Unternehmensspenden halte ich nicht für zielführend.