Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch

Hier finden Sie sämtliche Fragen und Antworten, die seit unserer Gründung im Jahr 2004 bei uns veröffentlicht wurden.
Portrait von Josef Oster
Antwort 13.05.2026 von Josef Oster CDU

Ob zum 1. Juli 2026 eine Anhebung erfolgt, kann ich Ihnen derzeit nicht verbindlich vorhersagen, da die Abstimmung hierzu noch nicht abgeschlossen ist. Wichtig ist aus meiner Sicht, dass finanzielle Aspekte keine demotivierende Wirkung haben, wenn es um die Planung eines möglichen Auslandsdienstes geht.

Alois Rainer MdB
Antwort 29.04.2026 von Alois Rainer CSU

Zu den von Ihnen angesprochenen Aussagen gilt aus meiner Sicht: Zugespitzte Formulierungen sind im politischen Raum durchaus keine Seltenheit, sollten jedoch nicht isoliert bewertet werden. Entscheidend ist, welches konkrete politische Handeln daraus folgt und welche offiziellen Positionen tatsächlich vertreten werden.

Portrait von Jürgen Hardt
Antwort 18.05.2026 von Jürgen Hardt CDU

Aussagen, die als Drohung gegen ganze Völker oder Zivilisationen verstanden werden können, halte ich für politisch falsch und mit den Grundsätzen einer verantwortungsvollen Außenpolitik nicht vereinbar.

Portrait von Adis Ahmetović
Antwort 24.04.2026 von Adis Ahmetović SPD

Sie haben Recht, dass verbale Kritik allein oft nicht ausreicht. Diplomatie ist dabei nicht nebensächlich, sondern zentral!

Portrait von Thorsten Frei
Antwort 10.04.2026 von Thorsten Frei CDU

In der Tat setzen sich neue Technologien immer dann durch, wenn eine kritische Masse diese auch nutzt. Es steht allerdings in Deutschland jedem Unternehmen frei, bspw. neue Finanzdienstleistungen zu integrieren - oder auch nicht.