Antwort ausstehend von Martin Plum CDU
Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch
Hier finden Sie sämtliche Fragen und Antworten, die seit unserer Gründung im Jahr 2004 bei uns veröffentlicht wurden.
Antwort 18.12.2025 von Carmen Wegge SPD
Die SPD-Bundestagsfraktion fordert die ersatzlose Streichung des § 265a StGB, um das Fahren ohne Fahrschein zu entkriminalisieren.
Antwort 05.01.2026 von Bärbel Bas SPD
Die von Ihnen genannten Themen verteilen sich natürlich auf verschiedene Ministerien. Sie können mir in jedem Fall glauben: Alle Ministerin sind engagiert, die Probleme dieses Landes effektiv und effizient zu lösen. Für Nebensächlichkeiten haben wir weder die Zeit noch die Ressourcen.
Antwort 24.11.2025 von Anja Weisgerber CSU
Ein solcher Vorschlag würde die Leistungsbereitschaft in unserem Land ersticken.
Antwort 28.10.2025 von Bärbel Bas SPD
Wenn das Ziel eine spürbare Entlastung der arbeitenden Mitte ist, dann müssen wir auch schauen, ob Vermögen, Immobilienerträge und Kapitalerträge in einem angemessenen Verhältnis zur Finanzierung beitragen
Antwort 21.10.2025 von Bärbel Bas SPD
Gerade in dieser schwierigen Haushaltslage gilt: Jeder Euro wird geprüft.