Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch

Hier finden Sie sämtliche Fragen und Antworten, die seit unserer Gründung im Jahr 2004 bei uns veröffentlicht wurden.
Frage von Andreas R. • 13.01.2024
Warum führt Deutschland nicht das in Dänemark etabliert MitID-System ein?
Das Foto zeigt eine Portraitaufnahme von Tabea Rößner vom Juni 2021.
Antwort 15.05.2024 von Tabea Rößner BÜNDNIS 90/­DIE GRÜNEN

Mit der BundID, der eAkte, der eID des Personalausweises etc. gibt es Infrastruktur und Basisdienste, die teils bereits bestehen und es auszuweiten gilt.

Frage von Joachim D. • 12.01.2024
Was bedeutet "Kontrolle über die Information" im Digital Services Act?
Portrait von Patrick Breyer
Antwort 08.02.2024 von Patrick Breyer PIRATEN

es gibt eine sehr problematische EuGH-Rechtsprechung, um die Haftungsfreistellung technischer Internetdienste anhand unklarer Merkmale einzuschränken.

Frage von Ute M. • 06.01.2024
Wieso gibt es die meisten Bücher nicht als E-Book, z. B. viele (alle) Klassiker. Man muss ständig persönlich zur Bibliothek fahren um sich die schweren Bücher auszuleihen als gedruckte Version.
Portrait von Joana Cotar
Antwort 09.01.2024 von Joana Cotar parteilos

Zum Glück kommen ja immer mehr Bücher auch als eBook heraus, das wird sich sicher auch noch steigern.

Frage von Ulli F. • 13.12.2023
Warum funktioniert die Echtzeitübertragung von dem ÖPNV zum Beispiel in Lübeck nicht?
Portrait von Volker Wissing
Antwort 29.04.2024 von Volker Wissing parteilos

Mangels Zuständigkeit für den ÖPNV und die verwendeten Systeme kann ich die Frage nicht beantworten. Gleichwohl braucht es die Digitalisierung des ÖPNV.

Frage von Chris R. • 29.11.2023
Warum ist es möglich, einen Arbeitsvertrag mittels qualifizierter elektronischer Signatur zu begründen, hingegen setzt die Beendigung des Arbeitsverhältnisses die Schriftform voraus (§ 623 BGB)?
Portrait von Volker Wissing
Antwort 29.04.2024 von Volker Wissing parteilos

Als Freie Demokraten sind wir stets aufgeschlossen für weniger Papier und weniger Bürokratie.