Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch.de

Hier finden Sie sämtliche Fragen und Antworten, die seit unserer Gründung im Jahr 2004 bei uns veröffentlicht wurden.
Portrait von Franziska Giffey
Antwort 17.01.2023 von Franziska Giffey SPD

Ihr Anliegen kann bei der Bürgerberatung der Regierenden Bürgermeisterin von Berlin besser und zielgenauer beantwortet werden.

Portrait von Uli Grötsch
Antwort 03.01.2023 von Uli Grötsch SPD

Die Behauptung, es werde an der Sicherheit gespart, ist somit falsch.

Portrait von Joachim Herrmann
Antwort 13.12.2022 von Joachim Herrmann CSU

Um eine weitere Eskalation der Situation und in der Folge ein unkontrolliertes Aufeinandertreffen der Fanlager auf dem Spielfeld zu unterbinden, wurde seitens der polizeilichen Einsatzleitung eine Sicherstellung des Banners angeordnet

Portrait von Marco Buschmann
Antwort 24.11.2022 von Marco Buschmann FDP

Die Ausbildung und Weiterbildung der Polizei ist Sache der Länder. Daher existieren keine bundesweiten Anweisungen oder Richtlinien hinsichtlich der Durchführung von Kontrollen im Straßenverkehr

Portrait von Helge Limburg
Antwort 28.03.2023 von Helge Limburg BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN

Auch ein Like kann strafbar sein. Eine Hausdurchsuchung rechtfertigt dies aber kaum, solange mildere Mittel verfügbar sind.