Ihr Anliegen kann bei der Bürgerberatung der Regierenden Bürgermeisterin von Berlin besser und zielgenauer beantwortet werden.
Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch.de
Hier finden Sie sämtliche Fragen und Antworten, die seit unserer Gründung im Jahr 2004 bei uns veröffentlicht wurden.
Antwort 17.01.2023 von Franziska Giffey SPD
Antwort 03.01.2023 von Uli Grötsch SPD
Die Behauptung, es werde an der Sicherheit gespart, ist somit falsch.
Antwort 13.12.2022 von Joachim Herrmann CSU
Um eine weitere Eskalation der Situation und in der Folge ein unkontrolliertes Aufeinandertreffen der Fanlager auf dem Spielfeld zu unterbinden, wurde seitens der polizeilichen Einsatzleitung eine Sicherstellung des Banners angeordnet
Antwort 24.11.2022 von Marco Buschmann FDP
Die Ausbildung und Weiterbildung der Polizei ist Sache der Länder. Daher existieren keine bundesweiten Anweisungen oder Richtlinien hinsichtlich der Durchführung von Kontrollen im Straßenverkehr

Antwort 07.11.2022 von Peter Beuth CDU
Sehr geehrter Herr G.,
Antwort 28.03.2023 von Helge Limburg BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN
Auch ein Like kann strafbar sein. Eine Hausdurchsuchung rechtfertigt dies aber kaum, solange mildere Mittel verfügbar sind.