Antwort 27.09.2023 von Hans Märkl dieBasis
wir setzen uns dafür ein, dass Deutschland den Status der Neutralität bekommt und sich zu einem
block- und bündnisfreien Land erklärt.
Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch
Hier finden Sie sämtliche Fragen und Antworten, die seit unserer Gründung im Jahr 2004 bei uns veröffentlicht wurden.
Antwort 26.09.2023 von Alfred Dannenberg AfD
Nein, Deutschland sollte meines Erachtens nicht aus der NATO austreten.
Antwort 21.09.2023 von Martin Dulig SPD
Völkerrechtliche Verträge sind selbstverständlich auch für den Freistaat Sachsen bindend und hier politisch handlungsleitend.
Antwort ausstehend von Olaf Scholz SPD
Antwort 04.08.2023 von Bärbel Bas SPD
Um dies zu verhindern, ist es aus meiner Sicht umso wichtiger, dass die Mitgliedsstaaten der EU und NATO unverbrüchlich zusammenstehen und dem russischen Aggressor deutlich machen, dass wir eine gewaltsame, völkerrechtswidrige Verschiebung von Grenzen nicht akzeptieren.
Antwort 12.07.2023 von Joana Cotar parteilos
natürlich braucht es einen Waffenstillstand, den Abzug der russischen Truppen und Friedensverhandlungen.