Antwort 24.11.2020 von Jens Spahn CDU
(...) Der Kontakt zu den Mitbürgern ist mir persönlich sehr wichtig. (...)
(...) Der Kontakt zu den Mitbürgern ist mir persönlich sehr wichtig. (...)
mein Statement zur Abstimmung finden Sie auf meiner Homepage unter: https://heldmarcus.de/abstimmung-ueber-das-dritte-bevoelkerungsschutzgesetz/ .
(...) Der Ausschuss für Humanarzneimittel (CHMP) bei der Europäischen Arzneimittelagentur EMA hat mit dem zweiten Rolling-Review-Verfahren für einen Impfstoff gegen COVID-19 für Europa begonnen. (...)
(...) Der Erlass von Rechtsverordnungen, der mit diesem Gesetz gestattet wird, kann jederzeit vom Parlament wieder abgeändert oder gänzlich rückgängig gemacht werden (...)
(...) den von Ihnen genannten Gesetzentwurf habe ich in namentlicher Abstimmung abgelehnt. (...)