Antwort 08.02.2021 von Julian Theiß Die Linke
(...) Grundsätzlich lehnen wir die Existenz und Nutzung der Relaisstation für Drohneneinsätze in Ramstein ebenso wie die Lagerung der Atomwaffen in Büchel ab. (...)
(...) Grundsätzlich lehnen wir die Existenz und Nutzung der Relaisstation für Drohneneinsätze in Ramstein ebenso wie die Lagerung der Atomwaffen in Büchel ab. (...)
(...) Menschenrechtsverletzungen dürfen nicht toleriert werden. (...)
(...) Wir dürfen uns nichts vormachen: Das Gewicht Deutschlands ist international schlicht zu gering, um mit Druck (z.B. mit Sanktionen gegen China) maßgebliche menschenrechtliche Fortschritte zu erzwingen. (...)
Die Situation in den von Ihnen angesprochenen Ländern China und Türkei ist in der Tat in vielerlei Hinsicht problematisch.