Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch.de

Hier finden Sie sämtliche Fragen und Antworten, die seit unserer Gründung im Jahr 2004 bei uns veröffentlicht wurden.
Frage von Eva P. • 06.04.2026
Hallo, warum haben Sie sich bei der Abstimmung zur Neuauszählung der Stimmen zur letzten Bundestagswahl der Stimme enthalten? Ist Ihnen das Thema egal? MfG
Portrait von Pascal Meiser
Antwort ausstehend von Pascal Meiser Die Linke
Frage von Dagmar W. • 06.04.2026
Gibt es in SH eine Möglichkeit, sich als Bürger und Bürgerin aktiv mit Vorschlägen zum Bürokratieabbau zu beteiligen, z.B. eine digitale Plattform?
Portrait von Nelly Waldeck
Antwort 08.05.2026 von Nelly Waldeck BÜNDNIS 90/­DIE GRÜNEN

Zu Ihrer Frage: Eine zentrale digitale Plattform auf Landesebene in Schleswig-Holstein, über die Bürger*innen gezielt Vorschläge zum Bürokratieabbau einbringen können, ist mir aktuell nicht bekannt. Auf Bundesebene gibt es jedoch das Beteiligungsportal „einfach machen“, über das Hinweise und Ideen eingebracht werden können:
https://einfach-machen.gov.de/

Frage von Nilgün B. • 06.04.2026
In welchem parlamentarischen Verfahren wurden die Kürzungen und der inhaltliche Umbau des Programms ‚Demokratie leben!‘ beschlossen? Welche politischen sowie finanziellen Argumente wurden geführt?
Portrait von Roman Simon
Antwort 06.04.2026 von Roman Simon CDU

"Demokratie leben!" ist ein Programm des Bundesministeriums für Bildung, Familie, Senioren, Frauen und Jugend. Es ist kein Programm des Landes Berlin.

Frage von Markus H. • 06.04.2026
Warum ist es nicht möglich, bei der Deutschen Bahn mit WERO zu bezahlen?
Antwort 07.04.2026 von Harald Orthey CDU

WERO ist noch ein sehr junges Angebot. Es wurde 2024 im Rahmen des Projekts der European Payments Initiative (EPI) gestartet und befindet sich derzeit im schrittweisen Rollout in den Mitgliedstaaten. Für die Bahn bedeutet dies, dass eine technische Anbindung erst möglich ist, sobald WERO flächendeckend verfügbar und stabil integriert werden kann.