Antwort 25.10.2022 von Volker Wissing parteilos
Alle Bundesländer und das Bundesministerium für Digitales und Verkehr sind der Auffassung, dass mit dieser Regelung die Sichtbarkeit der Einsatzfahrzeuge weiterhin erhalten bleibt.
Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch.de
Hier finden Sie sämtliche Fragen und Antworten, die seit unserer Gründung im Jahr 2004 bei uns veröffentlicht wurden.
Antwort ausstehend von Markus Schreiber SPD
Antwort 25.05.2022 von Joachim Herrmann CSU
Selbstverständlich ist es absolut inakzeptabel, wenn Polizeibeamtinnen oder -beamte unter Einfluss von illegalen Betäubungsmitteln ihren Dienst antreten. Entsprechend war mir eine umfassende Ermittlung der genannten Sachverhalte durch die Soko Nightlife ein wichtiges Anliegen.
Antwort ausstehend von Dirk Schimanski BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN
Antwort 03.05.2022 von Thomas Huwer BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN
Dass Nordrhein-Westfalen ein grundsätzlich sicheres Land ist, liegt auch an der guten Arbeit der Polizei.
Antwort 12.05.2022 von Uli Grötsch SPD
Ich sehe die sog. Fandatei EASy Gewalt und Sport auch aus datenschutzrechtlichen Gründen kritisch und bezweifle, dass sie neben der Datei Gewalttäter Sport polizeilich notwendig ist