Sehr geehrte Frau Kalben, frage:Warum fahren bundespolizeibeamte, nicht in Zügen, der deutschen Bahn mit?
Wenn bundespolizeibeamte bei der Deutschen Bundesbahn in Zügen mitfahren würden, wehre für die Sicherheit der burger/innen gesorgt. Und es käme weniger zu solchen, schlimmen Ereignissen. Wie es die jedzige Sache gezeigt hat, (mit 2 töten nach messerangriff, im DB - Zug). Ich persönlich fahre, lieber mit dem Bus, "Grund dafür ist", in den DB-Zügen, ist mir die Sicherheit, nicht gewährleistet, "was der Fall mit 2 töten zeigt/messerangriff, im DB-Zug. Es wehre besser mehr bundespolziisten, in fahrende DB-Züge, einzusetzen. Beispiel:Damals zu DDR-Zeiten, war die Sicherheit der deutschen reichsbahn, für Fahrgäste mehr gewährleistet, weil die bahn Polizei mit fuhr in den Bahnen und auch Kontrollen, durch führten. Denn heut zutage ist die Sicherheit nicht mehr, gewehrleistet. Hauptsächlich bei Bahnhöfen, und in den Zügen der deutschen Bundesbahn.
Sehr geehrter Herr N.,
laut Aussagen der Bundespolizei fährt die Bundespolizei regelhaft Streife in Zügen. Weitere Informationen dazu finden Sie hier: https://www.bundespolizei.de/Web/DE/03Unsere-Aufgaben/02Bahnpolizei/bahnpolizei_node.html Die Bundespolizei setzt wie unsere Landespolizei dabei auf den Einsatz in Kriminalitätsschwerpunkten. Daneben haben wir mit einem gemeinsamen 10-Punkte-Papier als CDU-Fraktion und Grüne Fraktion im Landtag Maßnahmen für mehr Sicherheit im Öffentlichen Personennahverkehr beschlossen. Letztlich hätte so eine Tat wie die von Brokstedt allerdings überall erfolgen können. In der Vergangenheit ist es z.B. in öffentlichen Behörden oder auf offener Straßen oder in Schulen zu schweren Straftaten gekommen. Eine vollständige Verhinderung aller Straftaten wird uns in einem freiheitlichen Rechtsstaat nicht gelingen.
Mit freundlichen Grüßen
Eka von Kalben
Weitere Fragen an Eka von Kalben
Eine formale Position der Grünen Fraktion in Schleswig-Holstein gibt es dazu zwar bisher nicht. Aber wir wollen, wie auch im Wahlprogramm zur Landtagswahl 2022 beschrieben ein Ende der Staatsverträge.
Die gesetzlichen Renten dagegen werden von der Rentenversicherung gezahlt und unterliegen nicht Tarifverträgen, aber dafür der jährlichen Rentenanpassung durch die Bundesregierung und den Bundesrat, die sich wiederum an der allgemeinen Lohnentwicklung (und dadurch mittelbar auch an der Inflation) orientiert.
Wir haben die pauschale Forderung nach Erhöhung in jeder Gemeindevertretung in den Kompromiss umgewandelt, diese Schwelle erst bei größeren Kommunen (ab 31 Personen) anzusetzen und statt auf 4 nur auf 3 Personen.
Wir nehmen die Sorgen der Bürger*innen, wie diese Energiekrise überstanden werden kann, sehr ernst und drängen unsererseits auf Lösungen