Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch.de

Hier finden Sie sämtliche Fragen und Antworten, die seit unserer Gründung im Jahr 2004 bei uns veröffentlicht wurden.
Portrait von Sven Tritschler
Antwort 28.03.2022 von Sven Tritschler AfD

auf meine Rede zum Pride Month habe ich sehr viel positives Feedback, auch und gerade von Schwulen und auch und gerade aus Ungarn bekommen.

Portrait von Delara Burkhardt
Antwort 18.08.2021 von Delara Burkhardt SPD

Die Kommission handelt aktuell nicht gegen Ungarn und Polen, weil beide Länder den EU-Haushalt und die EU-Corona-Wiederaufbaufonds blockiert hatten, weil sie die Rechtsstaatskonditionalität ablehnten.

Portrait von Matthias Miersch
Antwort 25.06.2021 von Matthias Miersch SPD

(...) Ich halte deshalb eine grundsätzliche Überarbeitung des Patentrechts im Sinne des Wohls der Allgemeinheit für notwendig, um das heute vorhandene Spannungsfeld besser aufzulösen (...)

Portrait von Dietmar Bartsch
Antwort 18.05.2021 von Dietmar Bartsch Die Linke

(...) DIE LINKE ist eine Partei, die Sanktionen für kontraproduktiv hält, weil sie unserer Auffassung nach eher politische Lösungen erschweren. (...)