Antwort 29.11.2018 von Svenja Stadler SPD
Sehr geehrter Herr H.,
vielen Dank für Ihre Frage und ihrem Interesse an der Position der SPD bezüglich der Hilfsleistungen an die Türkei.
Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch.de
Hier finden Sie sämtliche Fragen und Antworten, die seit unserer Gründung im Jahr 2004 bei uns veröffentlicht wurden.
Antwort 17.07.2018 von Marcus Weinberg parteilos
(...) Diese Vermutung trifft aber nicht zu. Es handelt sich bei Doppelstaatlern in Deutschland nicht vorrangig um Menschen mit türkischen Wurzeln, diese Gruppe beträgt 12-13 Prozent (Mikrozensus und Zensus). Wichtige Herkunftsländer sind daneben die Russische Föderation, Kasachstan, Polen und Rumänien, aus denen in den letzten Jahrzehnten viele Aussiedler und Spätaussiedler nach Deutschland kamen, welche häufig beide Pässe besitzen. (...)
Antwort 09.07.2018 von Burkhard Lischka SPD
(...) Im Verhältnis zu Marokko sind die Regelungen über die Sachleistungsaushilfe nicht in Kraft gesetzt worden. In Bezug auf Tunesien ist keine Kostenabrechnung durch Monatspauschalbeträge vereinbart worden, so dass die Mitversicherung von Familienangehörigen sich nach dem jeweiligen Abkommen allein nach den deutschen Rechtsvorschriften richtet und somit Eltern nicht zum Kreis der anspruchsberechtigten Familienangehörigen zählen. (...)
Antwort 28.06.2018 von Burkhard Lischka SPD
(...) In der Türkei lebende Familienangehörige eines in Deutschland krankenversicherten Arbeitnehmers erhalten im Krankheitsfall Leistungen der Krankenversicherung ihres Wohnsitzstaates. Die der Krankenversicherung des Wohnsitzstaates hierdurch entstehenden Kosten werden von der deutschen Krankenversicherung erstattet. (...)
Antwort 24.07.2019 von Cem Özdemir BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN
(...) Auch ich fand die Themensetzung des letzten Kanzlerduells einseitig. Aber die Mär, das Kanzleramt würde den Medien die Themen vorgeben, ist ein dumpfer Versuch von AfD und Rechtsextremen, das Vertrauen in unser demokratisches System zu untergraben. Und zum Urteil des Bundesverfassungsgerichts vom 07. (...)
Antwort 27.06.2018 von Mahmut Özdemir SPD
(...) Bezüglich Ihrer Frage zum Wahlausgang in der Türkei unterstütze ich vollumfänglich die Aussagen unseres außenpolitischen Sprechers der SPD-Bundestagsfraktion, Nils Schmid MdB. Dieser schätzt die Türkei durch den erneuten Wahlsieg Erdoğans und der damit verbundenen Stärkung seiner Machtposition als schwierigen Partner ein. (...)