Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch.de

Hier finden Sie sämtliche Fragen und Antworten, die seit unserer Gründung im Jahr 2004 bei uns veröffentlicht wurden.
Portrait von Detlev Schulz-Hendel
Antwort 27.02.2023 von Detlev Schulz-Hendel BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN

Erste Gespräche mit den beteiligten Ministerien haben wir dazu bereits geführt.

Porträt von Stephanie Aeffner
Antwort 13.04.2023 von Stephanie Aeffner BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN

Eine kostenfreie Versicherung für alle Kinder wäre für uns vorstellbar, wenn entsprechend alle Bürgerinnen und Bürger sich an der solidarischen Finanzierung unseres Gesundheitswesens beteiligen würden.

Karl Lauterbach, MdB
Antwort ausstehend von Karl Lauterbach SPD
Portrait von Dennis Sonne
Antwort 08.02.2023 von Dennis Sonne BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN

der genaue Umsetzungszeitpunkt wird derzeit gemeinsam mit unserem Koalitionspartner besprochen und ist deshalb leider noch offen.

Portrait von Lena Teschlade
Antwort 09.02.2023 von Lena Teschlade SPD

Als SPD-Fraktion und stärkste Oppositionskraft im Düsseldorfer Landtag befürworten wir die pauschale Beihilfe für Beamte und Bestandsbeamte und haben dazu bereits in der vergangenen Legislatur einen Gesetzesentwurf (Drucksachennummer 17/5620) eingebracht.

Portrait von Jule Wenzel
Antwort 10.05.2023 von Jule Wenzel BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN

Wir haben uns in den Koalitionsverhandlungen dafür eingesetzt, dass Beamt*innen hier durch eine pauschale Beihilfe eine echte Wahlmöglichkeit zwischen PKV und GKV bekommen. Durchsetzen konnten wir immerhin eine zunächst zeitlich befristete Wahlmöglichkeit